Seit drei Jahren gibt es Kräfte im Student*innenparlament, die mit dem Argument des Sparens erstmals die Wahl von verschiedenen lange bestehenden Referaten verhindert haben und anschließend bis heute konsequent eine personelle Aufstockung des Vorstands blockieren. Was zunächst als vereinzelte Sparmaßnahme dargestellt wurde, hat sich über zwei Legislaturen zu einem System der Blockade entwickelt, das die Arbeitsfähigkeit des AStA inzwischen akut gefährdet.
Dies führte dazu, dass zu Beginn der Legislatur 2024/25 erstmals das Referat für Antifaschismus und das Referat Homosexualität, Kultur und Wissenschaft (HoKuWi) nicht gewählt wurde. Während die Wahl des HoKuWi nach anhaltendem Druck verschiedenster studentischer Initiativen in einer zweiten Sitzung schlussendlich doch klappen konnte, wird durch die nicht-Besetzung des Referats für Antifaschismus wichtige politische Arbeit bis heute blockiert.
Der AStA Marburg wird bewusst durch Kräfte im Student:innenparlament blockiert. Das führt dazu, dass wir seit zwei Jahren an unseren Kapazitätsgrenzen arbeiten. In dieser Legislaturperiode haben wir zu dritt die Aufgaben des Vorstands gestemmt. Durch das Beenden des Studiums einer Person aus dem Vorstand werden wir ab dem 1. Oktober de facto nur noch zu zweit sein. Das bedeutet, dass wir nur noch halb so viele sind, wie für den Vorstand minimal vorgesehen. Das hat zur Folge, dass wir ab Anfang Oktober nicht mehr allen Aufgaben nachkommen können. Deshalb bleibt uns keine andere Möglichkeit, als ab dem 1. Oktober eine Haushaltssperre des AStA Marburg auszurufen. Dies betrifft insbesondere die O- Wochen der Fachschaften. Wir werden dann die konstituierende Sitzung des Student:innenparlaments abwarten und hoffen inständig, dass dieses einen vollständigen Vorstand sowie arbeitsfähige Referate wählt. Wenn dies nicht geschieht, sehen wir uns gezwungen, die Arbeit des AStA bis auf weiteres niederzulegen.
Was das bedeutet, könnt ihr in unserem weiteren Statement nachlesen.